Windkraft ist und bleibt wohl ein Thema in Olsberg. Foto: Axel Hindemith

Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort: Der Olsberger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. September 2016 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für eine mögliche Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet beschlossen. Bis Ende November können die Bürgerinnen und Bürger nun Stellungnahmen, Einwände oder Anregungen zum aktuellen Vorentwurf abgeben. Konkret will die Stadt Olsberg einen so genannten „sachlichen Teilflächennutzungsplan Energie“ aufstellen - in dem Planwerk soll geregelt werden, wo im Stadtgebiet die Windkraft künftig „substanziell Raum haben“ soll. Damit erfüllt die Stadt Olsberg eine rechtliche Verpflichtung.

Gleichzeitig stellte Bürgermeister Wolfgang Fischer klar, dass man mit dem jetzt beschlossenen Vorentwurf erst am Anfang des Planverfahrens stehe: „Er enthält die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen - es sind noch keine Konzentrationszonen.“ Schon jetzt wies Wolfgang Fischer auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung hin, die am Mittwoch, 2. November 2016, um 18 Uhr in der Konzerthalle stattfinden soll. Vertreter der Stadtverwaltung sowie des Fachbüros, das die bisherigen Untersuchungen begleitet hat, stellen den Interessierten dann den Vorentwurf des Planwerks vor - die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, zu den Planungen direkt Stellung zu nehmen, so die Stadt in einer Pressemitteilung.

Pläne öffentlich

Unabhängig von dieser Veranstaltung kann sich die Bürgerschaft aber auch schon jetzt zu Wort melden, so Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung. Die entsprechenden Pläne können als PDF-Datei auf der Homepage der Stadt Olsberg unter www.olsberg.de heruntergeladen werden. Wer keinen Internet-Zugang hat, kann einen extra eingerichteten PC-Arbeitsplatz im Olsberger Rathaus nutzen. Auch bereits früher zum Thema Windkraft abgegebene Stellungnahmen gehen nicht verloren: Die Stadt Olsberg werde alle Autoren von Einwendungen seit Oktober 2013 anschreiben und anbieten, ihre Anregungen auch in das aktuelle Verfahren mit aufzunehmen.

CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling lud die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olsberg ein, sich „verfahrenswirksam zu Wort zu melden“ - der aktuell zu fassende Beschluss liefere dafür die Voraussetzung.

9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Gleichzeitig betonte Burkhard Stehling, dass man sich erst am Beginn eines langen Weges befinde - die Ergebnisse artenschutzrechtlicher Untersuchungen zum Beispiel seien den bisherigen Plan-Entwürfen noch nicht vollständig enthalten. Für die SPD-Fraktion begrüßte Vorsitzender Rudolf Przygoda ebenfalls die Bürgerbeteiligung: „Das nehmen wir gerne an.“ In geheimer Abstimmung votierten 15 Ratsmitglieder für Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - bei neun Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Zudem beantragten die Ratsmitglieder, beim Hochsauerlandkreis eingegangene Baugesuche der HochsauerlandEnergie GmbH (fünf Windenergieanlagen) und der juwi Energieprojekte GmbH (drei Windenergieanlagen) zurückstellen zu lassen. Hauptargument: Man wolle erst einmal die Ergebnisse des jetzt begonnenen Plan-Verfahrens abwarten. 20 Ratsmitglieder votierten - bei sieben Gegenstimmen - für diese Entscheidung.

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