Grundschule Bigge soll für langfristige Nutzung saniert werden – Aufstockung in Diskussion
OGS zieht erstmal komplett um
Seit 1. September 2024 hat die Stadt Olsberg die Räumlichkeiten des ehemaligen Kindergarten „Sonnenschein“ am Martinusweg komplett angemietet. Dort werden zukünftig die OGS-Betreuung und die Übermittagsbetreuung zunächst komplett untergebracht. Es wurde im Ausschuss informiert, dass bereits ein Ortstermin stattgefunden habe zusammen mit der neuen Leitung der OGS. Leichte Um- und Anstricharbeiten (bspw. Schallschutzmaßnahmen) sind noch vorzunehmen. Der Umzug ist nun für die Herbstferien geplant.
Ausschuss sieht Verkehrssituation am Martinusweg weiterhin kritisch
In diesem Zuge kam die Verkehrssituation an der Grundschule zur Sprache. Die OGS bemängelt die Situation durch mehr Kinder, die sich zwischen den Gebäuden bewegen müssten. Dies erneut durch die Stadt geprüft in einem Ortstermin mit der Polizei (Führungsstelle Verkehr). Aufgrund der bereits getroffenen Maßnahmen (Einbahnstraße, Poller, Tempo-30, Anliegerstraße)
würde es durch die Polizei auch nicht als gefährlich und die Nutzung als unproblematisch angesehen.
Natürlich sei die Situation nicht ideal, so Elisabeth Nieder, Allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters. Man könne es noch einmal neu bewerten, wenn die weitere Nutzung geklärt sei. Dies fand Ausschuss-Vorsitzender Stefan Hoevels (SPD) nicht zufriedenstellend. Wenn man heute ein Problem habe, solle man nicht erst in fünf Jahren reagieren. Andere Lösungen zu finden schlug Dominik Stahl vor, bspw. in Abstimmung mit Anwohnern versenkbare Poller. Zumindest solle man aber nach anderen Optionen schauen.
Auch die Erweiterung der Spielstraße wurde in den Raum gestellt. Jana Potthoff (CDU) empfand, dass man sich schon seit langem im Kreis drehe. Stefan Hoevels schlug vor, nochmals konkret Informationen einzuholen, welche Maßnahmen verkehrsrechtlich machbar seien. Dominik Stahl (FDP) bat ebenfalls um eine Übersicht, was konkret möglich wäre, damit nicht weiterhin erst nach dem Vorschlag einer Maßnahme erführe, dass es nicht möglich sei.
Sanierungsmaßnahmen im Rahmen von ca. 2,5 Millionen Euro am Gebäudebestand der Grundschule
Sodann ging es in die umfangreichen Themen zu Sanierung und Erweiterung der Grundschule. Zunächst stand die Vorlage für die umfangreiche Sanierung des derzeitigen Gebäudebestands auf der Tagesordnung. Diese Sanierungsmaßnahmen sollen gemäß bereits erfolgtem Antrag der CDU-Fraktion aus eigentlich für das AquaOlsberg gedachten Mitteln (ca. 2,55 Mio Euro) finanziert werden. Das wurde im Rahmen der Haushaltsentscheidung entschieden (wir berichteten). Die Planungen der Verwaltung belaufen sich auf ca. 3 Millionen Euro, enthalten neben der Gebäudesanierung aber auch eine Umgestaltung des Schulhofs in Höhen von knapp 500.000 Euro.
Richard Köhler vom Fachbereich „Bauen und Stadtentwicklung“ der Stadt Olsberg erläuterte die Planungen (Details gibt es in der Ratsvorlage nachzulesen) und stand dem Ausschuss Rede und Antwort. Die vollständige Wärmedämmung wurde von mehreren Ausschussmitgliedern hinterfragt aufgrund der hohen Kosten (ca. 475.000 Euro). Der Stadtplaner wies jedoch darauf hin, dass man auch einen nicht unerheblichen Teil der Kosten allein schon benötige für das Gerüst und die Malerarbeiten, da das Gebäude im Zuge der Sanierung auch gestrichen werden sollte. Zudem gäbe es Fördermittel für eine Dämmung, und man solle berücksichtigen, ob man denn auch Klimaziele erreichen möchte.
Heizungstausch und Geschossdämmung erforderlich
Es wurden weitere Themen diskutiert von der angedachten Photovoltaik mit Speicher bis zur LED-Beleuchtung. Fördermittel, wie für eine LED-Beleuchtung seien übrigens nicht immer zielführend, merkte Köhler an, da man dann teils weniger frei in der Ausführung sei und nicht Räume nach und nach modernisieren könnte bzw. ergänzende Maßnahmen mit zusätzlichen Kosten durchführen müsste. Allerdings wurde auch darauf hingewiesen, dass die Heizung in die Jahre gekommen sei und sowieso erneuert werden muss. Nur noch im Jahr 2024 könnten dafür Fördermittel beantragt werden. Die Dämmung der oberen Geschossdecke sei nicht nur eine rechtliche Vorgabe, sie könne sich auch nach 12 bis 13 Jahren amortisieren. Auch kam die Diskussion auf, ob der untere Schulhof nicht bereits jetzt saniert werden könne.
Sanierung ein Komplettpaket
Grundsätzlich sieht die Verwaltung dies Sanierung als ein komplettes Maßnahmenpaket, das man entweder beschließe oder nicht. Bei dem Umfang könne man nicht immer wieder nachjustieren. Ein Paket müsse beschlossen werden, welches dann in die Planung geht, da bspw. auch die Dimensionierung der Heizanlage davon abhänge, ob die Außenwände gedämmt würden oder nicht und Fördermittel konkret beantragt werden müssten.
Hohe Planungs- und Ingenieurkosten von über 600.000 Euro wurden vom Ausschussvorsitzendem Hoevels bemängelt. Diese seien als Höchstbetrag angesetzt worden und könnten je nach Umfang und wieviel die Verwaltung bei allen anstehenden Projekten selbst leisten könne, auch niedriger ausfallen erläuterte Richard Köhler.
Jeanette Friedrich (CDU) stellte fest, dass der Schulhof eigentlich Teil der Rahmenplanung Bigge-West sei und demnach herausgeplant werden könnte, um somit auch wieder auf die 2,5 Millionen Euro zu kommen, die vom Rat freigegeben wurden. Hier müsse lt. Bauamtsleiter Hubertus Schulte noch geprüft werden, worüber es am besten abgewickelt werden könnte. Zudem müsse man die evtl. noch lange Zeit bis zur Ausführung des Planes Bigge-West berücksichtigen. Demnach sollte man den Schulhof auch zunächst in diesem Plan belassen.
FDP bemängelt den Umfang der Sanierung
Der Ausschussvorsitzende wies darauf hin, dass man auch nicht jede einzelne Maßnahme diskutieren könne und sich hier dann auf die Fachplaner verlassen müsse. Schließlich befände man sich im Ausschuss für Bildung, der Vorschläge für die Entwicklung der Schule geben müsse. Dominik Stahl befürwortet die Sanierung jedoch nicht in solch einem großen Umfang. Hier müsse man die Haushaltslage berücksichtigen. Er wünschte eine Verweisung der Vorlage in die Fraktionen und keine Abstimmung. Jeanette Friedrich hakte ein, dass man doch bewusst die Mittel aus dem AquaOlsberg im Haushalt eingeplant habe. „Warum solle man das nun wieder schieben?“ Das Geld liege aber dennoch nicht auf dem Konto der Stadt, so Dominik Stahl. Daher solle man
hier im Zusammenhang mit allen Maßnahmen nochmal genauer hinschauen.
Ein Signal für die Schule, Schüler und Lehrerschaft geben
Stefan Hoevels sah die Notwendigkeit nun eine Entscheidung zu treffen unter der Annahme, dass es auch eine gewisse Flexibilität gäbe. Wenn man aber wieder zu diskutieren beginne, wäre man schnell ein Jahr weiter. Jeanette Friedrich wie auch Anne Müller (SPD) waren sich einig, dass nun auch ein Signal für die Schule, die Lehrerschaft und die Schüler zu geben sei.
Schließlich wurde die Vorlage bei einer Gegenstimme (Dominik Stahl) beschlossen und dem Stadtrat die Umsetzung der Sanierung empfohlen.
Gebäudeerweiterung Grundschule für die OGS – Verwaltung empfiehlt Aufstockung
Mit der Gebäudeerweiterung, die Platz für die OGS schaffen soll, stand eine weitere mögliche Maßnahme in einem Kostenumfang von ca. 3 Millionen Euro zur Diskussion (Details in der Ratsvorlage). Die Verwaltung der Stadt Olsberg befürwortet anstelle der Errichtung eines neuen Gebäudes auf der anderen Seite des Martinuswegs eine Aufstockung des bestehenden Komplexes. Hier ergäben sich auch Vorteile für den Bestand im Zuge der Sanierung. Und ein Auseinanderreißen der Schule seit nicht vorteilhaft.
Man müsse jedoch mit Blick auf Fördermittel schnell entscheiden, da der Antrag noch in diesem Jahr gestellt werden müsse (zuvor wurde in der Sitzung informiert, dass noch gut 500.000 Euro Fördermittel für die Erweiterung der OGS bereitstünden, aber noch abgerufen werden müssten). Zudem könne man nicht abwarten, was mit den Räumlichkeiten der JG passiere. Sollte es zu einer Kündigung – die Kündigungsfrist beträgt 6 Monate – kommen, könne dann nicht mehr rechtzeitig reagiert werden.
OGS derzeit pädagogisch nicht gut aufgestellt – hohe Mietkosten
Astrid Hiller (SPD) bevorzugt Variante 1, sieht sich aber noch nicht in der Lage zu entscheiden aufgrund des großen Umfangs. Sie würde gerne in die Fraktionen verweisen. Kathrin Rösen fragte nach, woher die Empfehlung der Variante 1 in der Vorlage käme. Elisabeth Nieder erläuterte, dass dies aus den teils jahrelangen Arbeitskreisen und Erkenntnissen des Schulausschusses stammten mit einem Blick auf schulische Anforderungen für die Ausrichtung der nächsten Jahrzehnte. Derzeit sei man mit der OGS in den Räumen der JG pädagogisch nicht gut aufgestellt.
Zudem koste dies 62.000 Euro Miete im Jahr und der Mietvertrag liefe derzeit maximal bis 2029. Es sei eine Empfehlung der Verwaltung aus der schulischen Brille und aus baulicher Sicht die effizientere Variante. Und nur in der empfohlene Variante ließe sich das gewünschte und vom Schulplaner vorgestellte pädagogische Konzept umsetzen. Uta Weigand (Grüne) begrüßte sehr, dass man nun endlich eine Planung für den langfristigen Erhalt der Schule hätte. Sie unterstrich die Wichtigkeit, dass OGS und Schulbetrieb zusammengehörten.
Arbeitskreis Grundschule kommt kurzfristig zusammen – Fraktionen sollen Erweiterung in den Rat bringen
Jeanette Friedrich sah die Gefahr, nicht weiterzukommen, wenn man nun erstmal in die Fraktionen verweisen würde. Markus Sommer pflichtete bei, dass man sich im Ausschuss für Bildung befände und für die Schule entscheiden müsse. Man solle nicht weiter Zeit verschwenden. Elisabeth Nieder wies darauf hin, dass der Rat immer noch entscheiden könne, in die Fraktionen zu gehen. Ausschussvorsitzender Stefan Hoevels sah dies anders. Es gäbe nunmal auch die Finanzierungsfrage, die noch nicht gesichert sei. Die Fraktionen könnten das Thema anschließend immer noch in den Rat bringen. Dominik Stahl sah es ähnlich, zumal es nicht um eine reine Varianten-Entscheidung ginge.
Jana Potthoff bemängelte, dass über das Thema nicht im Arbeitskreis besprochen worden sei. Nun soll der Arbeitskreis Grundschule noch einmal am 2. Oktober zusammenkommen, um über die Varianten zu sprechen und eine Empfehlung in die Fraktionen zu geben, bevor die Entscheidungsvorlage dann am 10. Oktober 2024 im Rat behandelt werden könnte. So wurde es einstimmig entschieden.