Die Weichen für das Jahr 2019 werden in der Stadt Olsberg in finanzieller Hinsicht neu gestellt: Kämmerer Stefan Kotthoff hat jetzt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 eingebracht. Die positive Nachricht: Veränderungen bei den Realsteuer-Hebesätzen sind darin nicht vorgesehen. Die negative Nachricht: Das Zahlenwerk schließt mit einem deutlich schlechteren Ergebnis ab, als noch zu Jahresbeginn erwartet werden konnte. Hintergrund: Im März hatte das Finanzamt die Stadtverwaltung darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie rund 2,5 Millionen Euro an bereits erhaltenen Gewerbesteuereinnahmen zurückzuzahlen hat. Für den Stadt-Haushalt, der noch im Dezember 2018 beschlossen worden war, bedeutete dies deutliche Veränderungen. Denn durch die besondere Systematik der kommunalen Haushalte verschlechtern sich die Erträge in der Ergebnisrechnung sogar um 3,7 Millionen Euro.

Noch im März kündigte Bürgermeister Wolfgang Fischer an, darauf mit einem Nachtragshaushalt zu reagieren. Stadtkämmerer Stefan Kotthoff stellte das Zahlenwerk nun den Mitgliedern des Stadtrats vor. Dabei stehen im Gesamtergebnisplan Erträgen von 36,16 Mio. Euro Aufwendungen von 38,99 Mio. Euro gegenüber. „Unterm Strich“ verbleibt – gemeinsam mit dem Finanzergebnis - ein Fehlbetrag von 3,28 Mio. Euro. Der Nachtragshaushalt sei vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Entwicklungen, die sich seit Jahresbeginn bei den städtischen Finanzen ergeben haben, nun aktualisiert werden konnten, so Stefan Kotthoff. Ebenso versuche man, mit Blick auf die Mindereinnahmen auch bei den Ausgaben durch Einsparungen gegenzusteuern.

"Spielraum sehr beschränkt"

Allerdings: „Der Spielraum dafür ist sehr beschränkt“, so der Stadtkämmerer – da sich die Stadt Olsberg bereits seit dem Jahr 2011 in der Haushaltssicherung befinde, seien Spar-Möglichkeiten schon in der Vergangenheit intensiv genutzt worden: „Echte Potenziale sind nicht mehr da.“ Gleichwohl sei es gelungen, in Kombination verschiedener Faktoren den durch die Gewerbesteuer-Rückzahlung entstandenen Fehlbedarf um rund eine halbe Million Euro zu reduzieren.

Abstimmung am 4. Juli im Rat

Und auch das im Haushaltssicherungskonzept vorgegebene Ziel – ausgeglichene städtische Haushalte ab dem Jahr 2022 – könne in der mittelfristigen Finanzplanung weiter dargestellt werden. Es gelte nun, so Bürgermeister Wolfgang Fischer, unter den veränderten Rahmenbedingungen weiter finanziell „auf Kurs“ zu bleiben. Das Fahrwasser werde dabei schwieriger – das Ziel Haushaltsausgleich bleibe aber erreichbar: „Dafür werden wir auch Kraftanstrengungen auf uns nehmen müssen.“ Die Ratsfraktionen werden nun den Entwurf des Nachtragshaushaltes beraten, bevor er in der Ratssitzung am 4. Juli zur Abstimmung steht.