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wappen nrwBundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich auf weitere Maßnahmen verständigt, um die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland einzudämmen. Danach gilt die Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten weiterhin unverzüglich nach Rückkehr - auch die Testpflicht bleibt zunächst wie bisher bestehen. Rückkehrer aus Risikogebieten sollen zukünftig ihre Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr beenden können. Die Umsetzung dieser Regelung soll möglichst zum 1. Oktober 2020 erfolgen. Für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten entfällt an dem 15. September die Möglichkeit für einen kostenlosen Corona-Test. Bund und Länder appellieren darüber hinaus an alle Bürgerinnen und Bürger:

Wo immer möglich, ist auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten. Die Notwendikeit, grundsätzlich einen Mindetsabstand von 1,5 Metern einzuhalten, bleibt bestehen. Die Länder werden das Mindestregelbußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht auf mindestens 50 Euro festlegen. Sachsen-Anhalt hat angekündigt, kein Bußgeld einzuführen.

Großveranstaltungen größtenteils bis Jahresende vorboten

Darüber hinaus einigten sich Bund und Länder darauf, Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, bis mindestens Ende dieses Jahres zu verbieten. Um Familien in der Corona-Pandemie zu entlasten, soll das Kinderkrankengeld 2020 für fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gezahlt werden, bei Alleinerziehende für zehn zusätzliche Tage.

Das Ergebnisprotokoll der Bund-Länder-Gespräche ist HIER nachzulesen.

Maskenpflicht im Unterricht läuft aus

NRW-Ministerpräsident hat in seiner nachfolgenden Pressekonferenz angekündigt, das Bußgeld für Maskenverweigerer in Nordrhein-Westfalen bei 150 Euro zu belassen. Zudem teilte er mit, dass die Maskenpflicht im Unterricht zum 31. August 2020 auslaufen wird. Die Kultusministerkonferenz wurde beauftragt, möglichst bundesweit vergleichbare Hygienevorschriften festgelegt werden.

Wie genau die Coronaschutzverordnung des Landes NRW aktualisiert wird, können wir noch nicht sagen. Wir werden darüber berichten.