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Bundeskanzlerin Angela Merkel im Stream der Pressekonferenz.Lange hat heute die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin getagt. Wie gewohnt haben wir die anschließenden Pressekonferenzen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Ministerpräsidenten Armin Laschet verfolgt. Die Bundeskanzlerin teilte mit, dass die derzeitigen täglichen Zahlen Anlass zur Hoffnung gäben und dafür sprächen, dass die harten Maßnahmen wirkten. Dennoch sehe man eine Gefahr durch die Mutation, die noch nicht dominant sei. Man müsse jetzt handeln, um sie einzudämmen: "Es geht um Vorsorge." Und so werden der Lockdown und bisher bis Ende Januar befristeten Maßnahmen nun bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Ebenso bleiben die Kontaktbeschränkungen bestehen. Dabei solle die Zahl der Personen, die man trifft, möglichst klein und konstant bleiben. Man wünscht sich weiterhin mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Homeoffice. Hier wird es nun ein rechtliches Vorgehen mit einer zunächst bis zum 15. März 2021 befristeten Verordnung geben.


Medizinische Masken in ÖPNV und Geschäften

Die Details der Beschlüsse sind in dem Beschlusspapier nachzulesen.Arbeitgeber müssen demnach das Homeoffice mögliche machen, wo es für die Tätigkeiten möglich ist. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden angehalten, diese Möglichkeiten zu nutzen. Im öffentlichen Personennahverkehr und den Geschäften sind zukünftig Alltagsmasken nicht mehr zulässig. Medizinische Masken werden an diesen Stellen verbindlich. Zulässig dabei neben FFP2- auch sogenannten OP-Masken.

Schulen bleiben geschlossen

Lange gerungen haben man bezüglich der Themen "Kinder" und "Schulen", so die Bundeskanzlerin. Die Mutation des Virus solle sich stärker auch durch Kinder verbreiten. Man habe sich darauf geeinigt, dass die Schulen weiterhin grundsätzlich geschlossen bleiben bzw. die Präsenzpflicht ausgesetzt bleibt. Kirchliche Zusammenkünfte müssen bei einer Personenzahl von mehr als 10 zwei Tage vorher angekündigt werden, sofern es nicht bereits eine Abmachung mit den Behörden gebe.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bestätigte in seiner Pressekonferenz die Beschlüsse. Am Mittwoch werde das Landeskabinett tagen, um bezüglich der Umsetzung der Beschlüsse zu beraten. Sein Versprechen, Grundrechtseingriffe zurückzunehmen, sobald es die Infektionslage zulasse, bleibe bestehen.

Den Bund-Länder-Beschluss im Wortlaut mit allen Informationen könnt ihr HIER NACHLESEN.


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