Stadthaushalt 2020: Überschuss von 230.000 Euro geplant

logo stadt 2017 350Stabile Steuersätze für die Bürgerinnen und Bürger, das Ziel, ab 2022 wieder ausgeglichene Haushalte vorzulegen und gezielte Impulse, die trotz konsequenten Sparens weiter möglich bleiben sollen: Bürgermeister Wolfgang Fischer hat jetzt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 eingebracht. Und der weist im Ergebnisplan „unterm Strich“ wieder einen Überschuss von knapp 230.000 Euro aus. In dem Zahlenwerk von Kämmerer Stefan Kotthoff stehen im Ergebnisplan Aufwendungen in Höhe von 39,96 Mio. Euro Erträge von 40,19 Mio. Euro gegenüber.

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Klimabeirat hat Arbeit aufgenommen

logo stadt 2017 350Was kann die Stadt Olsberg tun, um auf lokaler Ebene das Klima zu schützen? - Antworten auf diese und andere Fragen soll in den kommenden Monaten der neue Klimabeirat der Stadt Olsberg erarbeiten. In seiner jüngsten Sitzung hatte der Olsberger Stadtrat beschlossen, einen Klimabeirat ins Leben zu rufen. Jetzt hat das Gremium unter dem Vorsitz von Bürgermeister Wolfgang Fischer erstmals getagt. Besetzt ist der Klimabeirat jeweils mit zwei Vertretern aus den Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie Mitarbeitern der Stadtverwaltung. Ziel solle es nicht sein, Fragen der „großen Politik“ zu diskutieren, unterstrich Wolfgang Fischer - es gehe um konkrete Maßnahmen vor Ort: „Wir müssen uns auf das konzentrieren, was in Olsberg machbar ist.“ Was das sein könnte, haben die Mitglieder des Klimabeirates in ihrer ersten Sitzung bereits grob umrissen:

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Sekundarschule Olsberg-Bestwig: 2020 Eingangsklassen nur am Standort Olsberg

logo stadt 2017 350Die Sekundarschule Olsberg-Bestwig wird zum kommenden Schuljahr 2020/21 nur an einem Standort neue Klassen für angehende Fünftklässler und -klässlerinnen bilden. Darauf haben sich die Stadt Olsberg und die Gemeinde Bestwig verständigt. Am Bestwiger Teilstandort im Franz-Hoffmeister-Schulzentrum werden keine neuen Eingangsklassen gebildet. Weil die Schülerzahlen insgesamt zurückgehen und das Anmeldeverhalten der Eltern einen Trend zu Gymnasien und benachbarten Realschulen erkennen lässt, erscheint es den beiden Kommunen als wenig realistisch, die gesetzlich geforderten Anmeldezahlen für eine Sekundarschule mit Haupt- und Teilstandort zu erreichen. Das NRW-Schulrecht sieht vor, dass an Sekundarschulen ein Hauptstandort mindestens dreizügig, ein Teilstandort mindestens zweizügig geführt werden soll. Im laufenden Schuljahr konnten diese Voraussetzungen nur mit einer Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung Arnsberg erreicht werden:

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Windräder am Heidkopf: Stadt erteilt weiterhin kein Einvernehmen

logo stadt 2017 350Das Verfahren geht weiter - die Einschätzung der Stadt Olsberg bleibt: Im Genehmigungsverfahren für einen Windpark mit vier Anlagen auf dem Heidkopf hält die Stadt Olsberg an ihrer schon vor zwei Jahren getroffenen Entscheidung fest, das gemeindliche Einvernehmen zu versagen. Das haben jetzt die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen entschieden. Nach einem entsprechenden Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg setzt der Hochsauerlandkreis allerdings derzeit das Genehmigungsverfahren für die vier Windräder fort, die ein privater Investor am Heidkopf beantragt hatte. Ein Bestandteil des Verfahrens war dabei auch eine erneute Anfrage des HSK zum gemeindlichen Einvernehmen der Stadt Olsberg. „Auch bei offensichtlicher Unwirksamkeit des Flächennutzungsplans kann der HSK nicht ohne eine erneute Beteiligung der Gemeinde das nicht erteilte Einvernehmen ersetzen“, so Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung.

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Gebühr für den Winterdienst wird voraussichtlich gesenkt

Die Gebühr für den Winterdienst sinkt. Hier eine Szene aus schneereichen Zeiten im Jahr 2010. Foto: Stadt OlsbergErfreuliche Aussichten für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olsberg: Eine Senkung der Straßenreinigungsgebühr für den Winterdienst hat jetzt einstimmig der Ausschuss "Planen und Bauen" empfohlen. Sollte der Rat in seiner nächsten Sitzung am 7. November 2019 ebenfalls zustimmen, würde die Gebühr von aktuell 1,70 Euro auf dann 1 Euro je Frontmeter Grundstückslänge sinken - für die Jahre 2020 bis 2022. Ursache für die Entwicklung sind die vergangenen beiden relativ milden Winter, durch die spürbar geringere Kosten für den Winterdienst entstanden. Die Stadtverwaltung hatte mit durchschnittlich harten Wintern kalkuliert und damit, aus der Gebührenrücklage - quasi dem „Sparstrumpf“ für die Durchführung des Winterdienstes - Geld zu entnehmen. Für das Jahr 2018 war eine Entnahme von 107.000 Euro vorgesehen, für das Jahr 2019 dann 147.000 Euro.

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