Bigge onLine

Ein Blick auf den Bereich um Grundschule und Klinik. Luftbild: bigge-online, 2017Die Bürgerinitiative „Bigge AKtiv“, die sich für eine Zukunftsperspektive der Bigger Grundschule einsetzt, geriet in der Ausschusssitzung „Bildung, Sport, Freizeit“ in heftige Kritik. Ihr wurde fragwürdiges Verhalten vorgeworfen (wir berichteten). Aber sind die Aussagen und Kritikpunkte der Initiative wirklich so unverschämt, wie in der Sitzung laut wurde? Und wie sehen eigentlich die Ratsfraktionen - die die schwierige Aufgabe haben, zwei wichtige Interessen auf einen Nenner zu bringen - die Situation? Wir haben die laufenden Diskussionen zum Anlass genommen, das Thema noch einmal von verschiedenen Seiten zu beleuchten und die Chronologie der Ereignisse zu ordnen. Nachfolgend versuchen wir, einen umfassenden Überblick über die Problemstellungen und einzelnen Standpunkte zu geben:

Die Planungen für den Parkplatz auf dem ehemaligen Grundstück 'Asshauer' beginnen mit der Öffentlichkeitsbeteiligung. Plan: olsberg.deKönnte ein neuer Parkplatz in der Schulstraße künftig für Entlastung bei der Parksituation rund um die Elisabeth-Klinik sorgen? Mit breiter Mehrheit haben die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen beschlossen, in ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu starten - und eine freiwillige, frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Erstmals im Herbst 2018 war die Leitung der Elisabeth-Klinik auf die Stadtverwaltung mit dem Projekt zugekommen, auf dem auch als „Grundstück Asshauer“ bekannten Areal eine Parkfläche anzulegen. Immer wieder war das Thema im Ausschuss Planen und Bauen auf der Agenda - unter anderem durch den Wunsch der Ausschussmitglieder nach einem Parkraumkonzept für den Bereich sowie Untersuchungen zur Verträglichkeit des Vorhabens.

Die Bruchstraße ist eine der größten Straßenbaustellen in der Stadt Olsberg in den letzten Jahren. Planauszug: olsberg.deDie Stadt Olsberg wird in den Jahren 2021 und 2022 eine umfangreiche Sanierung der Bruchstraße durchführen. Das hatte jetzt der Ausschuss Planen und Bauen mit breiter Mehrheit beschlossen. Planungen zu dem Projekt reichen bereits bis in das Jahr 2016 zurück. Allerdings hatte die Stadt Olsberg ihre Planungen zunächst zurückgestellt, da zwischenzeitlich das Land NRW das so genannte „Kommunalabgabengesetz“, in dem auch die Regelungen zu den Anliegerbeiträgen festgeschrieben sind, neu gefasst hat. Auf Basis der neuen rechtlichen Vorgaben des Landes NRW soll die Sanierung der Bruchstraße nun angegangen werden. Zwar würden nach wie vor Anliegerbeiträge fällig - das Land NRW habe aber ein Förderprogramm aufgelegt, das solche Kosten für Bürgerinnen und Bürger um 50 Prozent reduzieren soll. Für die Anlieger der Bruchstraße würde das bedeuten:

Ratssitzung am 18. März 2021. Foto: bigge-onlineAm Donnerstag, 18. März 2021, haben wir auch die Ratssitzung besucht. Nicht beiwohnen konnten wir allerdings einer wichtigen Entscheidung: Dem Beschluss des Verkaufs der Bildungswerkstatt - bzw. genauer gesagt von ca. 550 Quadratmetern des Schulgeländes, auf dem sich auch die Bildungswerkstatt befindet - an die Elisabeth-Klinik. Diesen Beschluss hat der Stadtrat gestern in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig getroffen. Nach knapp 15 Monaten intensiver Diskussion gibt es nun kein "Zurück": Voraussichtlich während der Sommerferien soll dann die Bildungswerkstatt abgerissen werden. Die „8-bis-13-Uhr-Betreuung“ wird dann übergangsweise in den ehemaligen Kindergarten „Sonnenschein“ verlegt.

Wir waren für euch in der Ausschusssitzung am 8. März 2021. Foto: bigge-onlineIn der Sitzung des Ausschusses "Bildung, Sport, Freizeit" ging es in der letzten Woche (08.03.2021) nicht nur um die Bigger Grundschule. Kurz wollen wir euch auch noch die anderen Themen zusammenfassen. Elisabeth Nieder, Leiteren des Fachbereichs 1 der Stadt Olsberg berichtete, dass für das neue Schuljahr 43 für die Sekundarschule vorliegen. Vier weitere würden noch erwartet, eventuell könnten es noch etwas mehr werden. Die digitalen Endgeräte, welche im November im Rahmen der Förderung durch das Land für die Schülerinnen und Schüler beauftragt wurden, sollen nun bis Ende März geliefert werden. Allerdings gab es zum Zeitpunkt der Sitzung weiterhin noch kein Ergebnis der Ausschreibung für die Geräte der Lehrerinnen und Lehrer. Somit lassen die Geräte noch auf sich warten. Die Ausschreibung läuft über den Städte- und Gemeindebund.