| Partei: | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) |
| Stadtverbandsvorsitzender: | Ferdi Wiegelmann |
| Kandidaten Direktmandat | |
| Kandidat Bigge I | Neumann, Anne, 25 Kommunalbeamtin  |
| Kandidat Bigge II | Boedecker, Armin, 71 Rentner  |
| Kandidat Bigge III | Kröger, Jürgen, 51 Bürofachkraft  |
| Kandidat Bigge IV | Potthoff, Bruno, 67 Rentner  |
| www.spd-olsberg.de | |
| Wahlprogramm - Kurz | |
| Bauen und Planen | Olsberg besteht nicht nur aus den Kernorten Bigge und Olsberg, sondern dazu gehören lebens- und liebenswerte Dörfer, die es zu erhalten und weiterzuentwickeln gilt. Diese werden nur dann prosperieren, wenn in den Olsberger Dörfern auch zukünftig Bauplätze bereitgestellt werden. Den Weg der CDU-geführten Verwaltung, Baugebiete in den Dörfern zugunsten von Baumaßnahmen in der Kernstadt aufzugeben, lehnen wir entschieden ab. |
| Bildung | Der einzige „Rohstoff“, den Deutschland hat, ist die Bildung. Die Stadt ist für die Gebäudeunterhaltung und die Ausstattung der Schulen verantwortlich. Hier ist bei der Ertüchtigung der Gebäude in der Kernstadt viel geschehen. In den Dörfern hat sich die Stadt einen schlanken Fuß gemacht, und sie beweist bis heute wenig Weitsicht bei diesem Schlüsselthema. |
| Gesundheit | Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist nicht nur für eine Gesellschaft mit mehr älteren Menschen essentiell wichtig, wie die gegenwärtige Pandemie verdeutlicht. Dazu gehören neben den stationären Einrichtungen auch eine gute medizinische Versorgung durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte und ein leistungsfähiger Rettungsdienst. Interessenkonflikte müssen gemeinsam zu einem Ausgleich gebracht werden. |
| Ehrenamt und Vereine | Bei der Verleihung des Ehrenamtspreises zu Beginn eines jeden Jahres wird ersichtlich, wie sehr sich die Stadt auf die vielen Ehrenamtlichen in unserer Stadt abstützt. Ohne diesen Einsatz würde das Zusammenleben in Olsberg so nicht möglich sein. Ein reges Vereinsleben, seien es die Schützen-, die Sport- oder etwa die Musikvereine leisten – auch im Bereich der Jugendarbeit – wertvolle Beiträge für die kulturelle Vielfalt unserer Stadt. Dieser Arbeit gebührt unser aller Dank! |
| Gewerbe, Tourismus, Freizeit | Wir haben in Olsberg leistungsfähige Unternehmen, die vielen Menschen gute Arbeit bieten. Neben den Gewerbebetrieben bieten die Einrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen im anerkannten Heilbad Olsberg weitere Entwicklungsmöglichkeiten im Gesundheitstourismus. |
| Klima | Der bei der Stadt eingerichtete Klimabeirat kann nur ein erster Schritt sein; konkrete Ergebnisse stehen noch aus. Die hohen Preise für den öffentlichen Personennahverkehr und die vielfach kundenunfreundlichen Fahrzeiten verhindern eine breitere Nutzung und Akzeptanz in der Bevölkerung (Schülerfahrkarten nachmittags freigeben). Vor allem aber fehlt für Olsberg seit Jahren ein ganzheitliches Radwegekonzept, das auf der Höhe der Zeit ist und auch mit E-Bikes genutzt werden kann und somit auch von Älteren sowie Menschen mit Behinderung im Rollstuhl. Die technische Entwicklung schreitet gerade bei Fahrrädern und Rollern sowie neuen Mobilitätslösungen mit Meilenstiefeln voran; in Olsberg sind wir immer noch auf Holperwegen unterwegs. |
| Infrastruktur |
Unsere Freiwilligen Feuerwehren sowie das gesamte Rettungswesen müssen gut ausgestattet sein. Seitens der Stadt müssen die Mittel bereitgestellt werden, so dass alle „Blau-Licht-Einrichtungen“ über eine moderne Ausrüstung verfügen. Nur mit einem hohen ehrenamtlichen Einsatz ist der gute Standard bei den Freiwilligen Feuerwehren in Olsberg zu halten, so dass wir die Stadt bei ihren Restrukturierungsabsichten zur Umsicht aufrufen. Das Freizeitangebot für Jugendliche ist sowohl in der Kernstadt wie auch in den Dörfern verbesserungsbedürftig. Sich als Stadt auf den freien Trägern auszuruhen, ist eindeutig zu wenig. |
| Finanzen | Die Stadt Olsberg war hier in den vergangenen Jahren auf einem guten Weg. Corona hat das alles verändert. In 2020 entsteht durch Verluste bei der Gewerbesteuer und beim Einkommensteueranteil ein Millionendefizit. Über 40 Millionen Euro an Gesamtverschuldung sind allerdings schon vor der Corona-Krise zusammengekommen. |
| Stadtentwicklung |
Das Bild der Kernstadt hat sich grundlegend gewandelt; die Kernstadt ist zweifelsohne attraktiv geworden. Aber die Folgekosten werden den städtischen Haushalt auf Dauer belasten. Auch besteht Olsberg nicht nur aus der Kernstadt, sondern rund die Hälfte der Menschen wohnt in den Dörfern. Hier sind Erneuerungs- und Dorfentwicklungsmaßnahmen mehr als überfällig. In Anbetracht der Millionen-Investitionen in der Kernstadt wird das IKEK-Programm von den Menschen als Keckerkram mit Alibifunktion empfunden. Anliegerbeiträge bei Straßenerneuerungsmaßnahmen (KAG) lehnen wir als nicht mehr zeitgemäß ab! |
| Themenfelder von bigge-online benannt | |
| Wie steht die SPD zur Infraktruktur in Bigge insbesondere mit Blick auf die Elisabeth-Klinik. Sollte sich hier die Stadt einbringen mit Investition in die umliegende Infrastruktur bvspw. durch ein Parkhaus? |
Dazu Bürgermeisterkandidat Peter Rosenfeld: Der Rat der Stadt Olsberg hat die Elisabeth Klinik aufgefordert, ein Parkkonzept vorzulegen. Sinnvollerweise sollte dieses Konzept auch die Bedürfnisse des Josefsheims umfassen. Nach meiner Kenntnis wurde ein umfassendes Konzept bisher nicht vorgelegt. Andererseits scheint es so zu sein, dass die Klinik die gesetzlichen Erfordernisse hinsichtlich der Parkplätze für die Klinik durchaus erfüllt. Ich glaube nicht, dass es bei den angespannten finanziellen Verhältnissen möglich sein wird, dass die Stadt für die Klinikbedarfe ein Parkhaus errichtet, zumal sie nicht im Eigentum entsprechender Flächen ist. |
| Welche Ansätze verfolgt die SPD selbst für den Standort der Bigger Grundschule mit Blick auf den geplanten Ausbau der Klinik? Wenn - wie in der Ratssitzung - versprochen wird, dass der Grundschulstandort Bigge nicht gefährdet sei, darf man dies auf den heutigen Standort beziehen oder ist das ein Allgemeinplatz, der sich auf jedweden Standort bezieht, sofern in Ortslage befindlich. Wie steht die SPD dazu? | Die SPD steht zu dem Beschluss, dass der Grundschulstandort in Bigge an seinem bisherigen Standort gesichert sein muss. An der Lösung für die Unterbringung der OGS und Betreuungsverein wird ja in Zusammenarbeit aller Betroffenen zur Zeit untersucht, wir sind hoffnungsvoll, dass eine Lösung unter Beibehaltung des bisherigen Standorts gefunden werden kann. |
| Beim Thema Klimaschutz ist die Windkraft kritisch für die Sauerländer Landschaft. Die Grünen würden sie dennoch gerne weiter ausbauen. Welche Alternativen sieht die SPD bzw. wie steht die SPD zur Windkraft? | Dazu Bürgermeisterkandidat Peter Rosenfeld: Grundsätzlich besteht der Beschluss einen sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie aufzustellen, damit Windkraftanlagen nicht überall im Stadtgebiet errichtet werden können. Wegen der unklaren Rechtslage werden diese Planungen zunächst nicht weiterverfolgt, nicht zuletzt um unnötige Kosten zu sparen. Hinsichtlich des Antrags auf Errichtung von Anlagen auf dem Heidkopf ist der HSK gefordert, diese Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zu beurteilen. Dazu läuft derzeit ein Gerichtsverfahren, dessen Ausgang abzuwarten bleibt. Der HSK lehnt diese Anlagen, wie wir meinen zu Recht ab. Grundsätzlich halten wir die Nutzung von erneuerbaren Energien, also auch der Windkraft für sinnvoll und wenn die rechtlichen Voraussetzungen stimmen auch für erforderlich um auch hier etwas gegen den Klimawandel zu tun. |
| Welche Ziele hat die SPD mit Blick auf den Ortsumbau in Bigge? |
Nachdem in Olsberg ein gelungener Umbau des Ortsbildes erfolgt ist, halten wir es auch im Interesse eins Gesamtbildes der Kernstadt für erforderlich, in Bigge daran zu arbeiten. Welche Maßnahmen möglich sind, wir auch davon abhängen in welchem Umfang eine staatliche Förderung möglich sein wird, denn die Finanzlage ist durch Corona sehr angespannt. |
| Die Jugend fehlt in vielen Planungen. Es gibt Angebote für Kinder/Familien/Ältere. Für die Jugend fehlt es aus unserer Sicht – bspw. Dinge wie Bikepark o.ä. Was möchte sich die SPD hier auf die Fahnen schreiben für die kommenden Jahre? |
Gerade einen Bikepark halten wir, vielleicht in Verbindung mit einer Skateranlage für sinnvoll um das Freizeitangebot für Jugendliche zu erweitern. Wir werden uns darum bemühen in der kommenden Periode etwas derartiges umzusetzen. |
Kommunalwahl 2020: SPD
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- Kategorie: Lokalpolitik