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Die Stadt Olsberg fordert das Land NRW auf, das Verfahren zur Ausweisung des geplanten Vogelschutzgebietes Diemel- und Hoppecketal zu stoppen. Diese Entscheidung haben jetzt die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung mit Mehrheit getroffen. Die Stadt Olsberg schließt sich damit dem Kreistag des Hochsauerlandkreises an, der bereits eine ähnliche Forderung an das Land NRW verabschiedet hat. Hintergrund: Das geplante Schutzgebiet mit einer Fläche von rund 12.400 Hektar sorgt bereits seit einiger Zeit für kontroverse Diskussionen. Während auf der einen Seite die Belange des Natur- und Artenschutzes in den Vordergrund gestellt werden, befürchten andere Akteure, dass die weitere Entwicklung der Ortschaften ebenso wie der Ausbau der Windkraft im geplanten Vogelschutzgebiet stark eingeschränkt werden könnte.

Im Wesentlichen befindet sich das Areal auf den Stadtgebieten von Brilon und Marsberg; die Stadt Olsberg ist mit einer Fläche von rund 300 Hektar nördlich von Esshoff betroffen. Wie in einer Sitzung des Kreistages vor wenigen Tagen bekannt wurde, existiert ein Schreiben der EU-Kommission an den Verein für Natur und Vogelschutz im HSK (VNV). In diesem Schreiben aus dem Januar 2020 wurde dem VNV mitgeteilt, dass es „keine ausreichende rechtliche Grundlage“ gebe, eine Ausweisung des betroffenen Areals als Vogelschutzgebiet zu verlangen.

Grund: Die Bundesrepublik Deutschland habe für die vom VNV genannten Arten bereits ausreichende Vogelschutzgebiete ausgewiesen. Dieses Schreiben ist im bisherigen formalen Verfahren nicht berücksichtigt worden – wichtigster Grund für die Ausschussmitglieder, den Stopp des Verfahrens zu fordern. Wie bereits in anderen politischen Gremien wird das Vogelschutzgebiet auch im Ausschuss Planen und Bauen in der Sache kontrovers beurteilt.

Ausschussmitglied Jochen Siedhoff (CDU) äußerte die „große Sorge“, dass bei einer Umsetzung der Planungen „der Weiterbau der B7n gestorben ist.“ Peter Bergmann (Bündnis 90/Die Grünen) sah die Notwendigkeit, „gefährdete Arten in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet zu erhalten“ – allerdings äußerte er auch Bedenken, dass der weitere Ausbau der Windenergie behindert werden könnte. Mehrheitlich entschieden sich die Ausschussmitglieder schließlich, den Stopp des Ausweisungsverfahrens für das Vogelschutzgebiet Diemel- und Hoppecketal zu fordern.