Bigge onLine

Wir waren für euch in der Ratssitzung am 16. Dezember 2021. Foto: bigge-onlineAm Donnerstag, 16. Dezember 2021, waren wir für euch in der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2021. Bürgermeister Wolfgang Fischer hat den Haushalt für das Jahr 2022 eingebracht. Dabei gab es auch Informationen zum geplanten Bike-Park, zur Rahmenplanung Bigge und vielen anderen Maßnahmen. Insgesamt umfasst der Haushaltsentwurf von Stadtkämmerer Stefan Kotthoff im Ergebnisplan Erträge von 42,29 Millionen Euro. Die Aufwendungen sollen bei 43,02 Millionen Euro liegen. Das Defizit von knapp 730.000 Euro kann über die Ausgleichsrücklage - einer Art „finanziellem Puffer“ - entnommen werden. Der Haushalt ist somit „fiktiv ausgeglichen“.


Millonen-Überschuss im Jahr 2021

Bürgermeister Wolfgang Fischer (am Rednerpult im Hintergrund) bei seiner Haushaltsrede. Foto: bigge-onlineDas Jahr 2021 wird in der Prognose deutlich besser abschließen und mit 2,6 Millionen Euro wohl einen satten Überschuss ausweisen. Nachdem bereits das Jahresergebnis 2020 ungeplant positiv war – durch echte Finanzhilfen des Landes, wie Bürgermeister Fischer unterstrich - könnte die Ausgleichsrücklage – vorsichtig kalkuliert – bis zum Jahr 2025 reichen. Sie beläuft sich auf etwa vier Millionen Euro. Möglich wird das gute Ergebnis insbesondere durch höhere Gewerbesteuereinnahmen. Für 2022 wird die Stadt bei der Kreisumlage durch die Senkung des Hebesatzes knapp 200.000 Euro weniger zahlen, als angesetzt.

Keine Steuererhöhungen

Steuererhöhungen für die Bürger sind im Haushaltsentwurf nicht vorgesehen. Bei den Abfallgebühren soll es eine leichte Anhebung – bei der 120l-Restmülltonnen bspw. 3 Euro pro Jahr – geben. Projekte stehen für das Jahr 2022 reichlich auf der Agenda. Eines der größten ist natürlich das AquaOlsberg. Hierfür sind im Haushalt etwa 2 Millionen Euro veranschlagt. Das wird den Haushalt jedoch nicht belasten, denn hier wird es entsprechend Versicherungsleistungen geben. Nun müsse man allerdings dringend überlegen, „wie und in welche Richtung sich unser Bad in den nächsten Jahren weiter entwickeln soll!“ Die Beantwortung dieser Frage sei eine wichtige Aufgabe in den nächsten Monaten.

Knapp 7 Millionen Euro für Baumaßnahmen

Insgesamt stehen im Haushaltsplan 6,9 Millionen Euro für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, wie der Fortführung des Ausbaus der Bruchstraße in Bigge oder den Endausbau des Fingerhutwegs in der Straße „Am Rinkental“ in Olsberg oder der Dacherneuerung der Grundschule Bruchhausen.

Die Digitalisierung der Stadtverwaltung soll ebenso weitergehen wie der Ausbau des Dienstleistungsportals „Mein Olsberg“ - Wolfgang Fischer: „Hier sehe ich eine Chance für unsere Bürgerinnen und Bürger, direkt von der Digitalisierung zu profitieren.“

Grundschule Bigge 9,3 Millionen Euro im Investitionsplan für Variante 3
Vernetzung mit W-LAN für 2022 geplant

In der Sekundarschule ist die Digitalisierung bereits abgeschlossen. Das neue Netz der Sekundarschule kann nun mit fast 200 iPads oder Notebooks genutzt werden. Wolfgang Fischer: „Ab dem kommenden Schuljahr werden alle Kinder der Jahrgangsstufe 5 mit einem iPad ausgestattet.“ Die Vernetzung der Grundschule Bigge und damit auch die Versorgung mit WLAN sind für 2022 vorgesehen; in der Grundschule Olsberg ist dies für 2023 geplant. Bürgermeister Fischer: „Wir werden hier allerdings eine Zwischenlösung schaffen.“

Der Investitionsplan für die Grundschule Bigge sieht langfristig - ausgehend von der Variante 3 - 9,3 Millionen Euro vor. Diese würden sich über mehrere Jahre verteilen.

Keine Fördermittel: Stadt Olsberg nimmt Geld für den Bike-Park selbst in die Hand

Der Bike-Park soll in der Talstraße entstehen. Luftbild: bigge-onlineDie Ansätze für die Kultur- und Vereinsarbeit sollen nicht gekürzt werden: „Es bleibt dabei, auch unter schwierigen Randbedingungen!“, so Bürgermeister Wolfgang Fischer. Für den Bike-Park in der Talstraße wollte man eigentlich 90% Fördermittel bekommen. Dies hatte leider nicht geklappt. Dennoch soll das Projekt in Angriff genommen werden: „Da es nun mal keine (Fördermittel) gibt, mir dieses Anliegen unserer Jugend sehr wichtig ist - dies habe ich aus vielen Briefen und Mails in den letzten Wochen und Monaten erfahren – haben wir nun die komplette Summe in Höhe von 55.000 Euro in unserem Haushalt eingeplant“.

Feuerwehrhaus - Sanierung oder Neubau

Das Feuerwehrhaus wurde provisorisch wiederhergerichtet, eine Drehleiter wurde beschafft. Die Stadt Olsberg investiert in den Feuerschutz. Foto: bigge-onlineNicht nur das Aqua muss saniert werden. Gleiches gilt für das Feuerwehrhaus, in dem der Löschzug nach der provisorischen Wiederherstellung wieder untergebracht ist. Hier könnte es auch zu einem kompletten Neubau kommen. Die Löschgruppe Elpe erhält 2022 ihr Tragkraftspritzenfahrzeug im Wert von rund 176.000 Euro.

Für den Löschzug Bigge-Olsberg ist die Beschaffung eines neuen „Gerätewagen-Logistik“ mit 300.000 Euro eingeplant. Hinzu kommt die weitere Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Löschgruppe Elleringhausen oder Gevelinghausen. „Der Feuerschutz genießt in der Stadt Olsberg eine sehr hohe Priorität“, stellte Bürgermeister Wolfgang Fischer nicht zuletzt auch mit Blick auf die bereits angeschaffte Drehleiter und ein MLF, welches aktuell beim Löschzug im Einsatz ist. Im Investitionsplan sind für die kommenden Jahre mehrere Millionen Euro für die Feuerwehrhäuser vorgesehen, wie anhand der Erläuterungen von Kämmerer Stefan Kotthoff deutlich wurde.


Rahmenplanung Bigge-West und Bigge-Ost

Beginnen soll im Jahr 2022 auch die Rahmenplanung „Bigge-Ost“ und die Bürgerbeteiligung für die Rahmenplanung „Bigge-West“ soll fortgesetzt werden. Die Rahmenplanung für die „Dorfmitte Elpe“ soll abgeschlossen werden. Ebenfalls im Fokus stehen die Neuanbindung des Ortsteils Antfeld an die B7 und der Ausbau der Hüttenstraße in Olsberg. Auf dem ehemaligen Krankenhausgrundstück in Olsberg sollen die Bauarbeiten im 1. Halbjahr 2022 beginnen. Das Grundstück wurde übergeben, der Kaufpreis wurde komplett überweisen

Hier ein paar Eckdaten aus dem Haushaltsplan 2022:

Erträge: 42,3 Mio Euro
Aufwendungen: 43,0 Mio Euro
Gesamtergebnis: -0,7 Mio Euro

allgemeine Kreisumlage: 8,2 Mio Euro
Jugendamtsumlage: 5,0 Mio Euro

Beschlossen werden soll der Haushalt in der Ratssitzung am 3. Februar 2022. Bis dahin wir der Entwurf in den Fraktionen beraten.

Die gesamte Haushaltsrede könnt ihr bei Interesse HIER NACHLESEN