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Wir waren für euch in der Ratssitzung am 3. Februar 2022. Ein Antrag der Grünen zur Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie wurde zunächst vom Rat abgelehnt. Symbolfoto aus der Sitzung: bigge-onlineIn einer knappen Abstimmung (15:14) entschied sich der Rat der Stadt Olsberg in seiner letzten Sitzung am 3. Februar 2022 gegen den Antrag der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen, die LAG 21 NRW e.V. mit der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Olsberg zu beauftragen. Zum Anlass nahmen die Grünen einen Workshop zum Thema Strategieentwicklung Mitte 2021, in dem sich die Teilnehmer einig waren, "bei der strategischen Entwicklung den Blick auf die nachfolgenden Generationen der Stadt Olsberg zu richten". Laut Antrag ist "die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW ein unabhängiges Netzwerk von Kommunen und zivilgesellschaftlichen Verbänden, Vereinen und Akteuren in Nordrhein-Westfalen, das durch Bildung, Beratung, Projekte und Kampagnen lokale Nachhaltigkeitskonzepte strategisch unterstützt und praxisorientiert umsetzt". Es gelte, „ambitionierte Ziele unter Beteiligung der Bürgerschaft zu entwickeln“, argumentierte Claudia Weigand, Ratsmitglied von Bündnis 90 / Die Grünen.


Eine Nachhaltigkeitsstrategie könne nicht nur ein Beitrag dazu sein, das eigene Handeln auch an den Bedürfnissen kommender Generationen auszurichten, sondern auch „ein Anreiz für junge Erwachsene und Familien, sich für ein Leben in der Stadt Olsberg zu entscheiden.“ Da die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den HSK noch andauere, sei es richtig, bereits jetzt die Arbeit an einer Nachhaltigkeitsstrategie aufzunehmen - Klimaschutzkonzept und kommunale Nachhaltigkeitsstrategie stünden nicht in Konkurrenz zueinander, sondern sie ergänzten sich. 

Nicht finanzielle, sondern personelle Grüne ausschlaggebend für Ablehnung

Eine knappe Mehrheit des Stadtrates favorisiert allerdings einen anderen Weg: Ziele und Anregungen rund um die Nachhaltigkeit sollen verstärkt in den Prozess zur Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den HSK eingebracht werden, an dem sich auch die Stadt Olsberg beteiligt. Als Kostenpunkt für eine kommunale Nachhaltigkeitsstrategie wird seitens der LAG NRW 21 mit rund 45.000 Euro kalkuliert. "An finanziellen Ressourcen wird es nicht scheitern", unterstrich Bürgermeister Wolfgang Fischer, der vielmehr personelle Probleme sah, da alle Mitarbeiter mit den aktuellen Projekten - wie dem Klimaschutzkonzept für den HSK - ausgelastet seien und man wohl daran scheitern würde, am Arbeitsmarkt eine halbe Stelle für ein paar Monate zu besetzen.

Fraktionen lehnen Erarbeitung einer Nachhaltigskeitsstrategie nicht grundsätzlich ab

Für die Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie ist neben der externen Beratung durch die LAG NRW 21 auch eine erhebliche Zuarbeit der Verwaltung notwendig. Knut Finkel warnte für die CDU-Fraktion davor, „dass wir uns verzetteln und vielleicht überfordern.“ Inhaltlich sei der grüne Antrag sicherlich interessant - allerdings passe der Zeitpunkt nicht. Es gebe zahlreiche Überschneidungen mit dem Integrierten Klimaschutzkonzept, das der HSK aktuell in Zusammenarbeit mit seinen Kommunen erarbeite - und das dann auch die Voraussetzung sein könnte, Fördergelder für die mögliche Stelle eines Klimaschutzmanagers zu erhalten. Knut Finkel warb für ein koordiniertes Vorgehen - und beantragte, Fragen der Nachhaltigkeit verstärkt in die Arbeit für das Klimaschutzkonzept einzubringen.

SPD auf Seiten der Grünen

Auch Dominik Stahl fand die Möglichkeiten mit der LAG 21 NRW gut. Es sei allerdings aktuell nicht die Zeit dafür. Zunächst müssten andere Arbeiten erledigt werden. Es sollten erst die Ergebnisse aus dem Klimaschutzkonzept abgewartet werden. Die SPD schloss sich dem Antrag der Grünen an. Bei der LAG NRW 21 handele es sich zweifellos um einen kompetenten Partner.

Mehrheitlich (15:14) folgte der Rat schließlich dem Vorschlag der CDU, zunächst die Arbeit am Klimaschutzkonzept in den Vordergrund zu stellen und gegebenenfalls zusätzliche Recherchen zur Nachhaltigkeitsstrategie im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes des HSK zu erarbeiten.