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Am Mittwoch, 10. März 2021, trifft sich um 17 Uhr der Hauptausschuss des Rates der Stadt Olsberg zur Sitzung in der Bigger Schützenhalle. Neben Mitteilungen des Bürgermeisters steht ein Antrag zur Förderung einer Stelle des Klimaschutzmanagers auf der Tagesordnung. Desinfektionsmittel steht am Eingang parat. So ist der Eintritt nur mit Mund- und Nasenschutz, den sogenannten FFP 2 Masken bzw. medizinischen Masken, erlaubt. Bitte tragt den Mund- und Nasenschutz auch während der Sitzung.

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Erneut werden die Anträge der juwi AG gemäß Paragraf 4 des Bundesimmissionsschutzgesetzes für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 7 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Wulmeringhausen, Gevelinghausen und Brunskappel öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt. Die juwi AG hat die Anträge Mannstein I und Mannstein II aktualisiert. Das Vorhaben bzw. die Antragsunterlagen wurden zwischenzeitlich wie folgt geändert: Anpassung der Nennleistung, Berechnung der Schalltechnischen Immissionsprognose nach neuen Vorgaben (Interimsverfahren), Anpassung der Biotopkartierung/-bewertung wegen fortgeschrittener Zeit, Hinzunahme von Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen für den Wespenbussard wegen Änderung des Naturschutzfachlichen Leitfadens NRW in 2017, geringfügige Anpassung der Erschließung sowie Anpassung der Bilanzierung der Waldumwandlungsfläche wegen neuer Vorgaben.

Ratssitzung am 4. Februar 2021.Am Donnerstag, 4. Februar 2021, trat der Olsberger Stadtrat zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen. In einer knappen Dreiviertelstunde war der öffentliche Teil in der Bigger Schützenhalle abgehandelt. Zunächst informierte Bürgermeister Wolfgang Fischer, dass der im Bereich der Talstraße geplante Bikepark wohl nicht mehr im Jahr 2021 kommen wird. Hier seien noch nicht alle Voraussetzungen erfüllt, wie der Antrag auf Flächennutzungsänderung und der Bebauungsplan. Bezüglich der Grundschule würden die Verkaufsverhandlungen laufen. Im Jahr 2023/24 soll der Neubau fertig werden. Der Schulhof soll größer werden, als heute. Einstimmig stimmte der Stadtrat für die Aussetzung der OGS-Beiträge im Januar. Reichlich Diskussionen gab es zuvor zum Antrag der SPD, die Ratssitzungen zukünftig im Livestream zu übertragen. Während die FDP diesen Antrag vollumfänglich unterstützte, sah die CDU rechtliche Bedenken, die zudem auch den Ratsbetrieb negativ beeinflussen würden.

Mit einen Post bei Instagram gab die CDU einen Einblick in ihre Fraktionssitzung per Videokonferenz.Seit fast einem Jahr, seit der pandemischen Lage, habe sich die politische Arbeit auch in Olsberg verändert, so der Olsberger CDU-Stadtverband. Präsenzsitzungen fänden nur bei absoluter Notwendigkeit statt. Und dann gibt es besondere Maßnahmen: Maskenpflicht, weite Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern sowie Stadtratssitzungen in der Konzerthalle und in der Bigger Schützenhalle. Eine Reduzierung der Tagesordnungspunkte und der Redebeiträge auf das Notwendige sollen die Dauer der Sitzungen begrenzen. Auch auf die Politik habe der Lockdown negative Auswirkungen.

Eine Stadtratssitzung in der Bigger Schützenhalle. Foto: bigge-onlineDer Rat der Stadt Olsberg tagt am Donnerstag, 4. Februar 2021, um 17 Uhr in der Bigger Schützenhalle. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Antrag, die öffentlichen Ratssitzungen auch per Livestream zu übertragen. Auch wird es um die Erweiterung des Gewerbegebiets "Hohler Morgen" gehen. Die Tagesordnung und die dazugehörigen Ratsvorlagen findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Olsberg: https://www.olsberg.de/_rathaus/ratsinfo/117100100000011751.php. Leider lässt sich das ganze nicht direkter verlinken. Ihr müsst in dem Kalender dann auf das Feld "TO" am 4.2. klicken.