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Seit fast einem Jahr, seit der pandemischen Lage, habe sich die politische Arbeit auch in Olsberg verändert, so der Olsberger CDU-Stadtverband. Präsenzsitzungen fänden nur bei absoluter Notwendigkeit statt. Und dann gibt es besondere Maßnahmen: Maskenpflicht, weite Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern sowie Stadtratssitzungen in der Konzerthalle und in der Bigger Schützenhalle. Eine Reduzierung der Tagesordnungspunkte und der Redebeiträge auf das Notwendige sollen die Dauer der Sitzungen begrenzen. Auch auf die Politik habe der Lockdown negative Auswirkungen.
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Der Rat der Stadt Olsberg tagt am Donnerstag, 4. Februar 2021, um 17 Uhr in der Bigger Schützenhalle. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Antrag, die öffentlichen Ratssitzungen auch per Livestream zu übertragen. Auch wird es um die Erweiterung des Gewerbegebiets "Hohler Morgen" gehen. Die Tagesordnung und die dazugehörigen Ratsvorlagen findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Olsberg: https://www.olsberg.de/_rathaus/ratsinfo/117100100000011751.php. Leider lässt sich das ganze nicht direkter verlinken. Ihr müsst in dem Kalender dann auf das Feld "TO" am 4.2. klicken.
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Die Stadt Olsberg hat auf ihrer Internetseite ein weiteres Amtsblatt veröffentlicht, hier enthalten die Bekanntmachung zur Änderung der Gebührensatzung sowie die Änderung der Satzung des Zweckverbands "Südwestfalen-IT": www.olsberg.de/_rathaus/pdf_stadt/rathaus/amtsblatt/2020/Amtsblatt_05_01_2021.docx.pdf
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Unser Bigger Ortsvorsteher Kalli Fischer und sein Olsberger Pendant, Sabine Bartmann, wurden bereits vor gut zwei Wochen in ihre Ämter eingeführt. Neu im Bund der Ortsvorsteher ist nun Stephan Hoevels für Elleringhausen. Er wurde in der letzten Ratssitzung am 17. Dezember gewählt. Das Vorschlagsrecht für Elleringhausen lag bei der SPD. In dieser Sitzung des Rates wurden nun auch die scheidenden Ortsvorsteher verabschiedet. Ortsvorsteher seien das Bindeglied zwischen Rathaus und Bürgerschaft, „Kümmerer“ vor Ort und oft erste Ansprechpartner für Vereine und Gruppen: Die Ortsvorsteher erfüllen in der Stadt Olsberg eine wichtige Aufgabe, so die Stadt Olsberg. Die vier ausscheidenden "OVs" erhielten eine Urkunde und einen Gutschein für die Fachwelt Olsberg.
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Bei nur einer Gegenstimme verabschiedete der Stadtrat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag, 17. Dezember 2020, den Haushalt für das Jahr 2021. Investitionen von gut 6,6 Millionen Euro führt das 477 Seiten starke Haushaltsbuch auf (kann im Ratssystem nachgelesen werden – nach Vorlage 119/2020 suchen), das unter dem Strich einen ausgeglichenen Haushalt verzeichnet. Dadurch kann die Stadt nach mehreren Jahren die Haushaltssicherung verlassen. Das ist allerdings nur eine Seite der Medaille, denn der Haushalt enthält sogenannte „Coronabedingte Mindereinnahmen“ - eine Buchungsposition, die es Kommunen in NRW ermöglicht, Einnahmeausfälle als Erträge zu buchen. „Wir waren auf einem guten Weg. Letztes Jahr konnten noch rund 1 Millionen Euro getilgt werden – und dann kam Corona“, so CDU-Fraktionsvorsitzende Sabine Menke in ihrer Haushaltsrede. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Nutzung der Bilanzierungshilfe zum Ausgleich der coronabedingten Belastungen für den städtischen Haushalt lediglich eine Buchungsposition sei:
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