Die SPD stimmte nicht zu – wie schon so oft in den Jahren zuvor – da man eine Gewinnerzielungsabsicht sähe und das durch Gebühren finanzierte Wasserwerk unabhängig vom Stadthaushalt betrachtet werden solle, so Fraktionsvorsitzender Rudolf Przygoda.

Verzinsung des Eigenkapitals am unteren Ende

Bürgermeister Wolfgang Fischer, merkte an, dass die Stadt Olsberg damals Eigenkapital in den Aufbau des Wasserwerk eingebracht habe. Die Verzinsung des eingebrachten Kapitals sei am unteren Ende im Vergleich mit anderen Kommunen.

Anpassung der Kanalgebühren

Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es dann auch um die Kanalgebühren. Diese wurden in den vergangenen 15 Jahren nicht angepasst. Dies sei sicherlich auch der guten Arbeit des Abwasserwerks zu verdanken, so CDU-Fraktionsvorsitzende Sabine Menke. Steigende Zinsen, die Ankündigung einer Gebührenerhöhung des Ruhrverbands, steigende Baukosten und auch sinkende Einleitungsmengen sind die Gründe, die in der Sitzung für die Anpassung der Gebühren angeführt wurden.

Die Erhöhung sei nicht in den bisherigen Ausschüttungen des Wasserwerks begründet, sondern hätte auch so erfolgen müssen, führte Sabine Menke aus. Die CDU hält eine 10-prozentige Erhöhung für moderat, so dass man auch in den nächsten Jahren keine Erhöhung vornehmen müsse. Im Übrigen sei die Frage, woher man die fehlende Ausschüttung von 70.000 Euro nun für den Stadthaushalt hernehmen solle.

Tendenz zu 10-%iger Anpassung

Auch für Bündnis90/Die Grünen wären 10% in Ordnung, ebenso für die FDP – wenn es denn bedeute, dass die Gebühren über einen längeren Zeitraum stabil gehalten werden können. Die SPD würde sich mit einer 5-prozentigen Erhöhung anfreunden können.

Eine Entscheidung über die Anpassung wurde noch nicht getroffen. Nun wird auf Vorschlag des Bürgermeisters eine Verwaltungs-Vorlage über den Betriebsausschuss eingebracht und anschließend im Rat entschieden.