Lokalpolitik: Wie kommt man an Informationen und Unterlagen zu Rats- und Ausschusssitzungen
Wir berichten für euch ja regelmäßig aus Rats- und Ausschusssitzungen. In der Regel bereiten wir uns auch darauf vor. Aber woher bekommt man eigentlich die Informationen zu den Sitzungen und geplanten Entscheidungen? Diese Informationen sind öffentlich über das Ratsinformationssystem der Stadt Olsberg zu erreichen. Da es keine Suchfunktion gibt und man die einzelnen Unterlagen nicht verlinken kann, zeigen wir euch hier einmal am Beispiel der kommenden Ratssitzung, wie das ganze funktioniert. Zunächst geht ihr auf olsberg.de auf den „Sitzungskalender“, den ihr über die Menüpunkte „Rathaus“ / „Ratsinformationssystem“ / „Kalender“ erreicht. Nach diesen Klicks solltet ihr hier ankommen: Sitzungskalender (siehe auch Foto).
Am 18. März 2021 seht ihr den Eintrag zur Ratssitzung. Wenn ihr auf „TO“ klickt, kommt ihr auf die Tagesordnung der jeweiligen Sitzung. Hier mal als Beispiel die Tagesordnung der Sitzung vom 18. März:
Wenn ihr euch für ein bestimmtes Thema interessiert, dann könnt ihr über das Feld „VO“ (siehe Markierung) die dazugehörige Verwaltungsvorlage einsehen. Die Vorlagen sind fortlaufend nummeriert, so dass man hierauf durchaus Bezug nehmen kann. Sie tauchen in der Regel bspw. auch bei Ausschusssitzungen auf, in denen sie vorbesprochen werden. Am Beispiel des oben markierten Tagesordnungspunkt „Ö5“ haben wir die Vorlage 021/2021 über das nebenstehende „VO“ angeklickt. Dann erhält man die Vorlagen. Ggf. wird dort dann bereits ein Beschlussvorschlag gemacht, so dass man weiß, worüber ein Ausschuss oder der Rat voraussichtlich entscheiden wird. Allerdings kann in der Sitzung je nach Diskussionsverlauf der Beschlussvorschlag noch abgeändert werden oder eben auch kein Beschluss zum Thema getroffen werden.
Manche Sitzungsvorlagen enthalten neben dem Hauptdokument auch schon einmal zahlreiche Anlagen, wie Pläne, Stellungnahmen oder ähnliches. Diese könnt ihr über den Link oben rechts auf der Seite „Vorlage-Sammeldokument“ in einem PDF aufrufen. Da ein temporärer Link generiert wird, können wir hier leider nicht verlinken. Aber würdet ihr in dieser Vorlagen oben auf den Link klicken, würdet ihr zum folgenden Dokument kommen: Vorlage 021/2021.
Probiert es einfach mal aus. So könnt ihr euch jeweils zu den für euch interessanten Themen informieren.