Rahmenplanung Bigge-West: Vor Förderantrag sollen Projektbausteine konkretisiert werden
Auch in den kommenden Jahrzehnten soll Bigge ein attraktiver Ort für Wohnen, Arbeit und Freizeit bleiben, so die Stadt Olsberg. Um den Stadtteil gezielt weiterzuentwickeln, hat die Stadt Olsberg im Dialog mit der Bürgerschaft einen so genannten Rahmenplan „Bigge-West“ mit einer ganzen Reihe von Ideen und möglichen Maßnahmen erstellt.
Bausteine und Kosten konkretisieren
Übersichtsplan der Rahmenplanung Bigge-West. Planung: WoltersPartner Stadtplaner
Vor einem Förderantrag beim Land NRW sollen nun aber zunächst die Bausteine weiter konkretisiert und Kosten detailliert ermittelt werden. Das haben jetzt die Mitglieder des Olsberger Stadtrates einstimmig beschlossen. Entsprechende Aufträge sollen an ein Ingenieurbüro gehen – im Anschluss werden die Ergebnisse in der Kommunalpolitik diskutiert und fließen in eine Prioritätenliste ein. Damit stellen sich Politik und Verwaltung in Olsberg vor allem auf Änderungen bei den Förderrichtlinien des Landes NRW ein.
Strenge Förderrichtlinien
Denn ohne Fördermittel ist die Umsetzung der Baumaßnahmen – ähnlich schon wie vor einigen Jahren in Olsberg – nicht zu stemmen, waren sich Rat und Verwaltung einig. Allerdings muss ein erster Förderantrag beim Land NRW bereits die Gesamtmaßnahmen im kompletten Fördergebiet samt Kosten- und Finanzierungsübersicht enthalten. Spätere Förderanträge für einzelne Teilmaßnahmen sind dann nicht mehr möglich. Und sollte das geförderte Gesamt-Projekt nicht zu mindestens 85 Prozent auch umgesetzt werden, drohen Sanktionen wie eine Teil-Rückforderung des Fördergeldes oder eine Teil-Aufhebung des Förderbescheides.
Ebenso wäre es nicht möglich, zunächst nur einen Förderantrag für Maßnahmen der höchsten Priorität zu stellen, auf den dann weitere Förderanträge mit anderen Projekt-Bestandteilen folgen. Der Stadtrat müsste also schon in einem allerersten Schritt eine Entscheidung treffen, welche Maßnahmen in den Grundantrag aufgenommen werden und in welche Prioritäten diese eingestuft werden sollen.
Öffnung der Bieke eine mögliche Maßnahme
Im derzeitigen Rahmenplan ist eine Vielzahl von Maßnahmen aufgeführt – unter anderem die Umgestaltung der Hauptstraße vom Kreisverkehr Erikaneum bis zur Kreuzung Hauptstraße/Weststraße/Mittelstraße, die Neugestaltung dieser Kreuzung einschließlich einer kleinen Platzfläche, die Umgestaltung des Kirchenvorplatzes zu einem zentralen Dorfplatz, aber auch die Schaffung einer sicheren Fußwegeanbindung an die Schule an der Ruhraue sowie in die Ruhraue oder die Öffnung der Bieke in ihrem nördlichen Abschnitt.
Angesichts des aktuellen Planungsstandes – der Rahmenplan gibt nur eine grobe Übersicht ohne detaillierte Kostenaufstellung wieder – waren sich Ratsfraktionen und Stadtverwaltung sich einig, dass der Zeitpunkt für eine Vorentscheidung zum Förderantrag noch nicht gekommen ist. „Wir brauchen mehr Fleisch an den Knochen“, brachte es Bürgermeister Wolfgang Fischer auf den Punkt: „Eine solche Entscheidung ist heute völlig unmöglich.“
Wolfgang Fischer schlug deshalb vor, zunächst durch ein Ingenieurbüro in den nächsten so genannten „Leistungsphasen“ des Projektes die nötigen Informationen zusammenstellen zu lassen. „Dann haben wir gesicherte Daten“, so der Bürgermeister – diese könnten dann zur Entscheidungsgrundlage für weitere politische Beschlüsse werden. Einstimmig gaben die Ratsmitglieder „grünes Licht“ für dieses Vorgehen – die Ergebnisse sollen dann im Ausschuss Planen und Bauen vorgestellt und -beraten werden.
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