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Die Stadt Olsberg hat auf ihrer Internetseite ein weiteres Amtsblatt veröffentlicht, hier enthalten die Bekanntmachung zur Änderung der Gebührensatzung sowie die Änderung der Satzung des Zweckverbands "Südwestfalen-IT": www.olsberg.de/_rathaus/pdf_stadt/rathaus/amtsblatt/2020/Amtsblatt_05_01_2021.docx.pdf
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Bei nur einer Gegenstimme verabschiedete der Stadtrat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag, 17. Dezember 2020, den Haushalt für das Jahr 2021. Investitionen von gut 6,6 Millionen Euro führt das 477 Seiten starke Haushaltsbuch auf (kann im Ratssystem nachgelesen werden – nach Vorlage 119/2020 suchen), das unter dem Strich einen ausgeglichenen Haushalt verzeichnet. Dadurch kann die Stadt nach mehreren Jahren die Haushaltssicherung verlassen. Das ist allerdings nur eine Seite der Medaille, denn der Haushalt enthält sogenannte „Coronabedingte Mindereinnahmen“ - eine Buchungsposition, die es Kommunen in NRW ermöglicht, Einnahmeausfälle als Erträge zu buchen. „Wir waren auf einem guten Weg. Letztes Jahr konnten noch rund 1 Millionen Euro getilgt werden – und dann kam Corona“, so CDU-Fraktionsvorsitzende Sabine Menke in ihrer Haushaltsrede. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Nutzung der Bilanzierungshilfe zum Ausgleich der coronabedingten Belastungen für den städtischen Haushalt lediglich eine Buchungsposition sei:
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Unser Bigger Ortsvorsteher Kalli Fischer und sein Olsberger Pendant, Sabine Bartmann, wurden bereits vor gut zwei Wochen in ihre Ämter eingeführt. Neu im Bund der Ortsvorsteher ist nun Stephan Hoevels für Elleringhausen. Er wurde in der letzten Ratssitzung am 17. Dezember gewählt. Das Vorschlagsrecht für Elleringhausen lag bei der SPD. In dieser Sitzung des Rates wurden nun auch die scheidenden Ortsvorsteher verabschiedet. Ortsvorsteher seien das Bindeglied zwischen Rathaus und Bürgerschaft, „Kümmerer“ vor Ort und oft erste Ansprechpartner für Vereine und Gruppen: Die Ortsvorsteher erfüllen in der Stadt Olsberg eine wichtige Aufgabe, so die Stadt Olsberg. Die vier ausscheidenden "OVs" erhielten eine Urkunde und einen Gutschein für die Fachwelt Olsberg.
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Der Olsberger Stadtrat hat sich bezüglich der Bigger Grundschule entschieden: Bei der Sitzung des Rates, die wir am 17. Dezember 2020 in der Bigger Schützenhalle für euch verfolgt haben, wurde einstimmig beschlossen, „ein im modernen Schulbau erfahrenes Architekturbüro zu beauftragen, eine erste bautechnische Bestandsanalyse sowie eine Realisierungsstudie mit Varianten und Kostenschätzungen durchzuführen.“ Dabei geht es darum, ob bzw. wie das neue pädagogische Konzept für die drei Offenen Ganztagsschulen, welches in der letzten Ausschuss-Sitzung „Bildung, Sport, Freizeit“ (wir berichteten) vorgestellt wurde, auch baulich umgesetzt werden kann. In den Grundschulen Olsberg und Bruchhausen ist das Konzept recht problemlos umzusetzen. In Bigge werden hingegen umfangreiche Maßnahmen notwendig sein. Auch entschied der Rat, dass die Stadtverwaltung mit der Elisabeth-Klinik über den Verkauf der Bildungswerkstatt verhandeln soll.
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Ungewöhnliche Zeiten erfordern neue Wege: Erstmals nutzt die Stadt Olsberg die Möglichkeit einer Videokonferenz als eine zusätzliche Möglichkeit zur Online-Bürgerbeteiligung. Stattfinden soll diese Premiere am Mittwoch, 16. Dezember 2020 um 18 Uhr. Es geht um den Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 282 „Obere Sachsenecke“ in Olsberg sowie um die zukünftige Entwicklung des ehemaligen Krankenhausgrundstückes. Den Vorentwurf des Bebauungsplanes stellt Carsten Lang vom Büro Wolters Partner, Coesfeld, vor. Zudem werden in der Veranstaltung das auf dem ehemaligen Krankenhausgrundstück vorgesehene neue Nutzungskonzept von Sandra Verfürth von der Investorengruppe HCRE/Convivo/Feddersen Architekten dargestellt sowie der bauliche Entwurf erläutert.
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