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Lokalpolitische Woche: Vier Rats-Ausschüsse tagen

Aktuelles, Lokalpolitik

Lokalpolitische Woche: Vier Rats-Ausschüsse tagen

In dieser Woche tagen vier lokalpolitische Ausschüsse: Am Dienstag, 22. August 2023, tagen der Hauptausschuss (17:00 Uhr) und der Betriebsausschuss (18:00 Uhr). Am Mittwoch, 23. August 2023, folgt dann der Ausschuss "Ordnung und Soziales". "Planen und Bauen" heißt es dann am Donnerstag, 24. August 2023.
Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerks

Im Hauptausschuss stellt sich die Erneuerbare Energien Genossenschaft Hellweg-Sauerland eG vor. Zudem geht es um die Zuständigkeit der Beratungsfolge des Betriebsergebnisplans des AquaOlsberg. Die Sitzung findet im Ratssaal statt und beginnt um 17:00 Uhr. Im Anschluss daran trifft sich am Dienstag um 18:00 Uhr der Betriebsausschuss ebenfalls im Ratssaal. Hier geht es um den Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerks der Stadt Olsberg sowie um den Beschluss über die Ausschüttung des Abwasserwerks an die Stadt Olsberg im Jahr 2023. Auch die Kalkulation der Kanalgebühren stehen auf der Tagesordnung.

Vom Brandschutzbedarfsplan bis zum Bürgerwald und Sirenenförderprogramm

Am Mittwoch behandelt der Ausschuss „Ordnung und Soziales“ ein Wiederaufforstungskonzept und einen Sachstandsbericht zur Abarbeitung des Brandschutzbedarfsplans. Auch das Sirenenförderprogramm des Landes NRW und die Einrichtung eines Bürgerwaldes werden thematisiert. Da es im Bereich der sogenannten Balkonkraftwerke zu rechtlichen Änderungen kommen wird (u.a. die zukünftige Einspeiseleistung von 800 Watt), ist eine Änderung der städtischen Förderrichtlinie für diese Anlagen geplant.

Bauanträge und Bebauungspläne

Die Sitzungswoche schließt dann der Ausschuss „Planen und Bauen“ mit seiner Sitzung am Donnerstag, 24. August 2023, um 17:00 Uhr ebenfalls im Ratssaal. Hier geht es unter anderem darum, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzung der einer geplanten Errichtung einer Kindertagesstätte in der Talstraße 49 zu schaffen. Weitere Bauanträge und Bebauungsplanthemen stehen auf der Tagesordnung.

Schaut doch mal im Ratsinformationssystem vorbei. Dort könnt ihr euch im Detail über die einzelnen Tagesordnungspunkte informieren. Wie das System funktioniert, erklären wir euch HIER.