Die Gebühr für den Winterdienst sinkt. Hier eine Szene aus schneereichen Zeiten im Jahr 2010. Foto: Stadt OlsbergErfreuliche Aussichten für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olsberg: Eine Senkung der Straßenreinigungsgebühr für den Winterdienst hat jetzt einstimmig der Ausschuss "Planen und Bauen" empfohlen. Sollte der Rat in seiner nächsten Sitzung am 7. November 2019 ebenfalls zustimmen, würde die Gebühr von aktuell 1,70 Euro auf dann 1 Euro je Frontmeter Grundstückslänge sinken - für die Jahre 2020 bis 2022. Ursache für die Entwicklung sind die vergangenen beiden relativ milden Winter, durch die spürbar geringere Kosten für den Winterdienst entstanden. Die Stadtverwaltung hatte mit durchschnittlich harten Wintern kalkuliert und damit, aus der Gebührenrücklage - quasi dem „Sparstrumpf“ für die Durchführung des Winterdienstes - Geld zu entnehmen. Für das Jahr 2018 war eine Entnahme von 107.000 Euro vorgesehen, für das Jahr 2019 dann 147.000 Euro.

Allerdings ist der Gebührenrücklage nach dem sehr milden Winter 2018 sogar noch Geld zugeflossen; und auch für das Jahr 2019 erwartet Timo Caspari, in der Stadtverwaltung zuständig für Straßenreinigung und Winterdienst, weitere Zuflüsse in die Rücklage. Das NRW-Kommunalabgabengesetz sieht dabei vor, dass solche Überdeckungen wieder an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen müssen. Die Stadtverwaltung hatte deshalb eine spürbare Senkung der Straßenreinigungsgebühren für den Winterdienst vorgeschlagen. Das „letzte Wort“ hat nun der Stadtrat, der voraussichtlich am 7. November eine endgültige Entscheidung treffen wird.

bigge anno 1222

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